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SPD sorgt für mehr Schein als Sein

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„Große Bürgerbefragung“ verkommt zur politischen Spielerei.

Die JUNGE UNION OFFENBACH nimmt mit Erstaunen zur Kenntnis, dass sich die SPD in Offenbach nun, wo sie sich nicht mehr in Regierungsverantwortung befindet, endlich um die Bedürfnisse der Offenbacher Bürger kümmern will. Mit Hilfe eines Fragebogens sollen die Punkte abgefragt werden, die den Bürgern am Herzen liegen.

„Die angestrebte Bürgerbeteiligung wird nicht mehr sein als parteipolitische Augenwischerei“, so Tobias Grün, kooptiertes Mitglied im JU Kreisvorstand. Der JU Offenbach bereitet es Sorge, dass diese Ergebnisse im Sande verlaufen werden. „Von einer repräsentativen Befragung kann keine Rede sein. Wer wird befragt? Wie wird das Ergebnis ausgewertet? Warum kann jeder, auch Nicht-Offenbacher, online daran teilnehmen, und das sogar mehrfach hintereinander?“

Es verwundert nicht, dass die Offenbacher Sozialdemokraten eine solche Befragung gerade jetzt durchführen. Schließlich muss und kann sie die gewonnenen Erkenntnisse nicht umsetzen, hierzu fehlt ihr eine politische Mehrheit in Offenbach. „Wir stellen uns daher die Frage, wie die Anregungen und Vorschläge der Offenbacher Eingang in die politische Arbeit finden sollen“, so Tobias Grün weiter. Laut der SPD Offenbach soll dies in das Wahlprogramm einfließen. Das wäre sehr erstaunlich, da bisherige Wahlprogramme von den Mitgliedern und Delegierten der örtlichen Partei bestimmt wurden. Soll das jetzt für alle Teilnehmer, und damit auch für Nicht-Offenbacher möglich sein? „Wenn dem so ist, wird die Junge Union Offenbach gerne bereit sein, sich rege an der Befragung zu beteiligen. Das Programm der SPD Offenbach gestalten wir sehr gerne mit“, kommentiert Tobias Grün das intransparente Vorhaben.

Politiker und Verantwortliche sollten stets sehr viel Wert auf die Meinung der Bürger Offenbachs legen. Doch durch solch offensichtliche Schein-Beteiligungsmöglichkeiten wird das Gegenteil er-reicht. Der Politikverdrossenheit müssen wir anders begegnen, als mit altklugen politischen Tricks.

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